Beschreibung
Das neue Bürgergeld kommt ab Januar 2023
Ab Januar 2023 wird schrittweise das neue Bürgergeld statt Hartz-IV ausgezahlt. Es handelt sich bei dem Bürgergeld nicht um ein bedingungsloses Bürgergeld oder bedingungsloses Grundeinkommen, sondern um ein Bürgergeld, dessen Zahlung an bestimmte Bedingungen geknüpft ist. Wichtigste Bedingung dabei ist die Bedürftigkeit.
Konkret werden drei Voraussetzungen genannt: Die Erwerbsfähigkeit, der Aufenthalt in Deutschland und die Hilfsbedürftigkeit. Anspruch haben also Personen, die mindestens 15 Jahre alt sind, jedoch noch unter der Regelaltersgrenze liegen. Als erwerbsfähig gelten Bürger, die nicht wegen Krankheit oder Behinderung auf absehbare Zeit außerstande sind, mindestens drei Stunden am Tag unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes tätig zu sein. Also unabhängig von der genauen beruflichen Aufgabe. Ob jemand erwerbsfähig ist, entscheidet die Rentenversicherung. Hier die wichtigsten Antworten auf Fragen zum Bürgergeld.
Weitere Inhaltsübersicht:
- Grundsätzliches: Wichtige Eckpunkte zusammengefasst
- Wer bekommt das Bürgergeld?
- Bürgergeld für ausländische Staatsbürger
- Anspruch unter folgenden Voraussetzungen
- Ausnahmen – wer keinen Anspruch auf Bürgergeld hat
- Wieviel Bürgergeld gibt es?
- Wo wird das Bürgergeld beantragt?
- Muss ein neuer Antrag gestellt werden, wenn man schon Hartz-IV erhält?
- Was ändert sich bei Wohnen und Vermögen?
- Was verändert sich bei Qualifizierung und Weiterbildung?
- Welche Anreize werden geschaffen?
- Gibt es noch Leistungskürzungen?
- Weitere Regelungen
- Wird die Rente angegriffen?
- Kritikpunkte